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EU verhängt Sanktionen gegen Weißrussland wegen Zwangslandung

| von Michael Sprick

Die EU verhängt strenge Sanktionen gegen Weißrussland. Sie betreffen den Flugverkehr, könnten aber auch auf wirtschaftliche Sanktionen ausgeweitet werden.


EU verhängt Sanktionen gegen Weißrussland wegen Zwangslandung

Nach der Zwangslandung einer Ryanair-Maschine in Minsk, hat der Europäische Rat bereits Maßnahmen gegen das autoritär regierte Land eingeleitet, wie die Welt berichtet.

Sanktionen treffen Weißrusslands Flugverkehr

Europäische Fluglinien sollen den weißrussischen Luftraum meiden. Zudem gibt es ein Landeverbot und ein Verbot für die Nutzung des europäischen Luftraums für weißrussische Flugzeuge an Flughäfen von EU-Mitgliedsländern. Dies trifft insbesondere die weißrussische Airline Belavia. Viele EU-Länder hatten diese Maßnahmen bereits zuvor eigenständig umgesetzt. Daten von Flightradar24 zeigen, dass bereits am Montag viele Airlines den weißrussischen Luftraum meideten.

Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) ist der Ansicht, dass der Vorfall, der sich am, 23. Mai, ereignete gegen mehrere Statuten des Chicagoer Abkommens (1944) verstoßen hätte, dem wichtigsten normativen Vertrag zum öffentlichen internationalen Luftverkehrsrecht.

In einer Aktion, die das Regime von Alexander Lukaschenko als einen Akt der Luftpiraterie betrachtet, haben die weißrussischen Behörden am Sonntag die Ryanair-Maschine mit einem MiG-29-Kampfjet der belarussischen Luftwaffe umgeleitet. Die Begründung war eine angebliche Bombendrohung. Tatsächlich diente die Zwangslandung aber der Verhaftung des Journalisten und Oppositionsblogger Roman Protasewitsch.

Weitere wirtschaftliche Sanktionen könnten folgen

Endgültig hat der Europäische Rat auf der außerordentlichen Tagung am vergangenen Montagabend entschieden. Neben den bereits erwähnten Maßnahmen, die den Luftverkehr betreffen, gibt es auch Diskussionen direkte wirtschaftliche Sanktionen gegen das Land bzw. seine Regierung zu verhängen.

Im vergangenen Jahr hatte die EU bereits Sanktionen u.a. gegen Machthaber Alexander Lukaschenko durchgesetzt. Insgesamt stehen fast 60 Personen aus Weißrussland auf der Sanktionsliste, die Strafmaßnahmen wie Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten vorsieht.

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Unterdessen wurde das Boarding eines Lufthansa-Fluges nach Frankfurt in Minsk aufgrund einer Warnung abgesagt. Die Lufthansa teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, dass die örtlichen Behörden das Flugzeug erneut durchsucht und die Passagiere einer Sicherheitskontrolle unterzogen hätten. Flug LH1487 startete mit Verspätung, nachdem 51 Personen, darunter fünf Besatzungsmitglieder, nach der Kontrolle an Bord zurückgekehrt waren.

Michael Sprick
Autor:

Micha ist ein Work-and-Travel-Enthusiast. Im Tourismus hat er als Stadtführer in Brüssel und Köln gearbeitet. Mit Reiseuhu News verbindet er seine beiden Leidenschaften Reisen und Journalismus.

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