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Europäischer Gerichtshof erklärt Staatshilfen für KLM und TAP für nichtig

| von Michael Sprick

Der Europäische Gerichtshof erklärt die Genehmigung von Staatshilfen für KLM und TAP für nichtig. Es seien für eine Genehmigung mehr Details in der Begründung notwendig.


Europäischer Gerichtshof erklärt Staatshilfen für KLM und TAP für nichtig

Der Europäische Gerichtshof hat am Mittwoch die Genehmigung der EU für staatliche Beihilfen in Höhe von 3,4 Milliarden Euro für die niederländische Fluggesellschaft KLM aufgehoben. Das meldete heute das Handelsblatt. Vorerst setzte das Gericht aber die sofortige Anwendung wegen der Auswirkungen der Pandemie auf die Branche aus.

In einer ähnlichen Entscheidung hob das Gericht auch die Entscheidung im Fall TAP auf. Hier hatte die Europäische Kommission staatliche Beihilfen für die portugiesische Fluggesellschaft TAP in Höhe von 1,2 Milliarden Euro genehmigt. Auch hier setzte das Gericht die Anwendung aber aus.

In beiden Fällen sagte das in Luxemburg ansässige Gericht, dass die Europäische Kommission eine genauere Begründung liefern müsse, warum eine solche Beihilfe gewährt werden könne.

Die beiden Urteile sind zumindest ein Teil-Erfolg für Ryanair. Die Airline bekommt selbst keine Zuschüsse vom irischen Staat und fordert diese auch nicht. Daher empfindet das Unternehmen die Hilfen für andere Fluggesellschaften als Wettbewerbsverzerrung. Bei den bisherigen Versuchen, solche staatlichen Beihilfen für andere EU-Fluggesellschaften vor dem Gericht anzufechten, war Ryanair bislang immer gescheitert.

Die EU-Exekutive, die Europäische Kommission, die für staatliche Beihilfen und andere Wettbewerbsfragen zuständig ist, hat im Zuge der Pandemie mehrere Hilfspläne für angeschlagene Fluggesellschaften genehmigt. Insbesondere nachdem Grenzschließungen und andere Einschränkungen den Großteil des Flugverkehrs zum Erliegen gebracht hatten.

Ryanair hatte argumentiert, dass es sich bei den Beihilfen um unfaire staatliche Rettungsaktionen für nationale Fluggesellschaften handele.

Michael Sprick
Autor:

Micha ist ein Work-and-Travel-Enthusiast. Im Tourismus hat er als Stadtführer in Brüssel und Köln gearbeitet. Mit Reiseuhu News verbindet er seine beiden Leidenschaften Reisen und Journalismus.

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