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Gesundheitsminister Spahn will 50er-Inzidenz als Maßstab für Maßnahmen abschaffen

| von Michael Sprick

Gesundheitsminister, Jens Spahn, möchte die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz streichen. Stattdessen soll sich der neue Maßstab für die Einführung von Maßnahmen an der Auslastung von Krankenhäusern orientieren.


Gesundheitsminister Spahn will 50er Inzidenz als Maßstab für Maßnahmen abshaffen
Kapazitätsbegrenzung - Warten vor dem Geschäft. Bildnachweis: Unsplash / Tobias Benett

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die 50er-Inzidenz als Schwellenwert für die Verschärfung oder Lockerung von Maßnahmen abschaffen. Das erklärte er heute beim ZDF-Morgenmagazin.

Statt der Inzidenz von 50 soll der neue Richtwert sich an den Krankenhausbehandlungen von Covid-Patienten orientieren. Sollen Intensivstationen stark belastet sein, würde dies der neue Maßstab für die Einführung von Maßnahmen bzw. deren Verschärfung. Der Vorschlag kam zuvor vom NRW-Ministerpräsident und Kanzlerkandidat, Armin Laschet, wie der Gesundheitsminister auf Twitter erklärte.

Beim Morgenmagazin des ZDF erläuterte Spahn seinen Vorschlag näher. Demnach sei die 50er-Inzidenz-Schwelle nur für eine ungeimpfte Bevölkerung relevant. Bei einer geimpften Bevölkerung habe die Inzidenz aber „ausgedient“ und die Auslastung der Intensivbetten sei wichtiger.

Es gibt zu diesem Vorschlag starken Widerspruch aus der Opposition. So kritisiert Andreas Wagner, Bundestagsmitglied für die Fraktion die Linke, dass bei einer solchen Regelung die Kinderdurchseuchung drohe:

Derzeit sieht das Infektionsschutzgesetz die Einführung und Abschaffung von Maßnahmen bei bestimmten Schwellenwerten vor. Die genaue Definition dieser Werte obliegt allerdings den Ländern. Daher sind einige Bundesländer schon jetzt von der Regelung abgerückt, die Inzidenz als Hauptindikator zur Einführung von Maßnahmen zu nehmen.

Michael Sprick
Autor:

Micha ist ein Work-and-Travel-Enthusiast. Im Tourismus hat er als Stadtführer in Brüssel und Köln gearbeitet. Mit Reiseuhu News verbindet er seine beiden Leidenschaften Reisen und Journalismus.

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