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Green Pass – Italien führt 3G-Regel für Züge ein – ein Vorbild für die Deutsche Bahn?

| von Michael Sprick

Italien führt die 3G-Regel in Zügen, Bussen und Inlandsflügen mit dem Green Pass ein. Währenddessen scheitert die Maßnahme in Deutschland an der Machbarkeit. Kann die italienische Regelung als Vorbild für die Deutsche gelten?


Green Pass Italien führt 3G Regel für Züge ein ein Vorbild für die Deutsche Bahn?
Zugfahrt bei Framura, Italien. Bildnachweis: Unsplash / Claudio Carrozzo

Ab heute gilt in Italien die Nachweispflicht mit dem sogenannten Green Pass. Darüber berichtet die italienische Zeitung Il Corriere.

Der Green Pass ist die italienische Version des digitalen Covid-19-Zertifikats der EU und hält sowohl Impf- und Genesungsstatus sowie negative Tests einer Person fest. Die Einführung der Nachweispflicht mit dem Green Pass entspricht damit der 3G-Regelung in Deutschland.

Pass gilt bei fast allen Fernverkehrsmitteln

Das von der Regierung unter Premierminister Mario Draghi Anfang August verabschiedete Dekret tritt heute in Kraft. Seitdem ermöglicht es nur den Inhabern des Grünen Passes, mit Hochgeschwindigkeitszügen, Intercity-Zügen, Nachtzügen, interregionalen Schiffen und Fähren (mit Ausnahme der Verbindungen in der Straße von Messina) sowie mit Inlandsflügen zu reisen.

Für Auslandsflüge war der Pass bereits zuvor schon erforderlich. Der Pass gilt auch für Busse, die zwei Regionen miteinander verbinden, oder für längere touristische Strecken sowie für Mietbusse mit Fahrer.

Einführung auch in Deutschland stark diskutiert

Die Einführung der 3G-Regelung beschäftigt derzeit auch in Deutschland die Öffentlichkeit. Laut dem Handelsblatt soll eine Zweidrittel-Mehrheit die Maßnahme befürworten. In der Regierung spricht sich vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Ausweitung der 3G-Regel aus. Doch viele Minister stellen sich auch gegen diese Ausweitung. So äußerte Verkehrsminister Andreas Scheuer, dass er die 3G-Regel in Zügen für „praktisch nicht umsetzbar“ halte.

Er stützt sich dabei auf eine Machbarkeitsstudie seines Ministeriums. Ähnlich hat sich auch Gesundheitsminister Jens Spahn geäußert, er sähe die Pflicht ebenfalls nicht kommen. Da die Kritiker vor allem die Machbarkeit beanstanden, ist der Blick auf Italien sowohl für Kritiker als auch für Befürworter der Maßnahme umso interessanter.

Wie Italien die 3G-Regelung umsetzt

Bei Schiffen, Flugzeugen und Bussen sollen in Italien die Kontrollen schon beim Einsteigen erfolgen. In Zügen ist die Handhabung allerdings anders, hier fällt die Zuständigkeit in den Bereich der Kontrolleure. Diese gehen wie auch in Deutschland durch die Waggons und erfragen die Tickets. Ab heute bitten sie die Fahrgäste zusätzlich die QR-Codes aus dem Green Pass vorzuzeigen.

Fahrgäste, die ab heute keinen gültigen Green Pass vorweisen können, werden zunächst gezwungen, sich in einen isolierten Bereich des Zuges zu begeben und dann an der ersten verfügbaren Haltestelle auszusteigen. Dort sollen sie den Polizeibehörden übergeben werden, die nach Überprüfung des Fehlens eines Passes eine Geldstrafe verhängen können. Theoretisch bedeutet dies also, dass an jedem Bahnhof die Polizei immer schon zum Einsatz bereit sein muss, um die Fahrgäste ohne Green Pass abzufangen.

Wer in den Ländern, in denen der Green Pass per Verordnung vorgeschrieben ist, ohne ihn angetroffen wird, riskiert eine Geldstrafe zwischen 400 und 1.000 Euro. Andererseits kann auch strafrechtlich verfolgt werden, wer Daten fälscht (z. B. beim Datum der Abstrichentnahme, oder bei Vorzeigen des Ausweises einer anderen Person).

Personen unter 12 Jahren und Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft sind, sind von diesen Maßnahmen ausgeschlossen.

Bahn- und Polizeigewerkschaften sehen die Maßnahme als nicht machbar an

Allerdings scheint die Lage in Italien einfacher zu sein als in Deutschland oder evtl. Probleme wurden durch die traditionell zentralistischer So ist es kein Zufall, dass sich sowohl die größte Gewerkschaft der Bahnmitarbeiter als auch die Deutsche Polizeigewerkschaft gegen die Regelung aussprechen.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hält die Maßnahme aus folgenden Gründen nicht für machbar:

„Die Einführung der 3-G-Regelung im Fernverkehr darf nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter*innen erfolgen. Für solche staatlich verordneten Kontrollen ist auch der Staat zuständig, etwa durch die Bundespolizei.“

Das Bahnpersonal würde in Zukunft ohnehin schon überfordert, da die Deutsche Bahn die Besetzungsquote in den Zügen reduzieren wolle. Zudem habe sich die Zahl der Übergriffe auf das eigene Personal in den vergangenen Jahren erhöht. Durch eine solche Maßnahme sieht die EVG die Bundespolizei stärker in der Pflicht.

Dass die Bundespolizei diese Kontrollen durchführt, lehnt allerdings die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ab. Der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, äußerte sich in einer offiziellen Erklärung so:

„Ein Zug hat viele Eingänge, es ist ein Ding der Unmöglichkeit, auf über 5.000 Bahnhöfen auf jedem Bahnsteig in Deutschland Polizeikräfte bereitzuhalten, die alle Fahrgäste im Blick haben. Ein Zug ist nun einmal kein Flugzeug, bei dem man vor dem Einstieg alle Passagiere kontrolliert.“

Auch sporadische Kontrollen sieht Teggatz nicht als mögliche Alternative an:

„Wir müssen uns auf die notwendigen Maßnahmen zur Terrorabwehr, Kriminalitätsbekämpfung und Grenzsicherung konzentrieren, solche Gedankenspiele aus dem Kanzleramt verunsichern die Bevölkerung zusätzlich.“

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Wie erfolgreich oder unerfolgreich die neue Green-Pass-Regelung in Italien wird, werden die kommenden Wochen zeigen. Fest steht, dass die Maßnahme schon jetzt massiven Unmut in weiten Teilen der Bevölkerung Italiens auslöst.

Michael Sprick
Autor:

Micha ist ein Work-and-Travel-Enthusiast. Im Tourismus hat er als Stadtführer in Brüssel und Köln gearbeitet. Mit Reiseuhu News verbindet er seine beiden Leidenschaften Reisen und Journalismus.

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