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Kanaren: Gericht hebt Ausgangssperre auf

| von Michael Sprick

Das Oberste Gericht der Kanaren hat eine Aufhebung der Ausgangssperre beschlossen. Allerdings steht das endgültige Urteil noch aus, da die Regierung der Kanaren in Berufung geht.


Kanaren: Gericht hebt Ausgangssperre auf

Am vergangenen Sonntag hat das Oberste Gericht der Kanaren erklärt, dass die Erweiterung der Ausgangssperre nichtig ist. Zuvor wollte die Regierung die Ausgangssperre verlängern. Über den Fall berichtet El Pais ausführlich.

Stabile niedrige Inzidenz löst Streit um Ausgangssperren auf

Die 7-Tage-Inzidenz blieb mehrere Tage lang stabil unter 50 sowie die 14-Tage-Inzidenz unter 100 blieb. Damit fiel die Bedingung, an die die Ausgangssperre zuvor geknüpft war, weg. Doch die Regierung setzt sich weiterhin für strenge Infektionsschutz-Maßnahmen ein und wollte die Ausgangssperre verlängern. Trotz des Urteils des kanarischen Gerichtshof hält die Regierung der Kanaren unter Ángel Víctor Torres Pérez weiterhin an ihrem Kurs fest und geht gegen die Verfügung des Gerichts vor Berufung.

Urteil dürfte Ende der Woche fallen

Damit ist die Ausgangssperre vorerst weiterhin in Kraft. Sie gilt derzeit von 23.00 bis 6.00 Uhr auf Gran Canaria, Teneriffa und Lanzarote und von 0.00 bis 6.00 Uhr auf den übrigen Inseln. Den Fall muss nun der Oberste Gerichtshof Spaniens entscheiden. Das Tribunal Supremo hat nun genau fünf Tage Zeit, um auf die Berufung zu reagieren. Damit dürfte ein endgültiges Urteil über die Ausgangssperre zum Ende der Woche fallen.

In anderen Regionen haben die Gerichte der autonomen Gemeinschaften, der Erweiterung der Ausgangssperre zugestimmt. Das war auf den Balearen und der valencianischen Gemeinschaft der Fall. Bei den Balearen hat die Regierung allerdings vor wenigen Wochen eine Lockerung der Ausgangssperre beschlossen. Im Baskenland (País Vasco oder Euskadi) hat die Regierung die Aufhebung der Ausgangsspere anders als auf den Kanaren dagegen akzeptiert.

Michael Sprick
Autor:

Micha ist ein Work-and-Travel-Enthusiast. Im Tourismus hat er als Stadtführer in Brüssel und Köln gearbeitet. Mit Reiseuhu News verbindet er seine beiden Leidenschaften Reisen und Journalismus.

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