Reisenews » Verfassungsgericht lehnt erneute Ausgangssperre auf den Kanaren ab

Kanaren News

Verfassungsgericht lehnt erneute Ausgangssperre auf den Kanaren ab

| von Michael Sprick

Der Oberste Gerichtshof der Kanaren lehnte die von der Regierung geforderte Ausgangssperre von 00:30 Uhr bis 06:00 Uhr ab, da sie nicht "vernünftig begründet" sei.


Verfassungsgericht lehnt erneute Ausgangssperre auf den Kanaren ab

Der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln lehnt die beantragte Ausgangssperre ab, wie La Provincia meldet. Die Ausgangssperre sollte auf den Inseln wieder greifen, auf denen die 7-Tage-Inzidenz wieder über 100 gestiegen war.

Die kanarische Regierung beantragte, den freien Verkehr zwischen 00:30 Uhr und 06:00 Uhr zu beschränken. Der Oberste Gerichtshof hat ihn mit der Begründung abgelehnt, dass „diese Maßnahme nicht hinreichend gerechtfertigt ist und die Verhältnismäßigkeit überschreitet. Wir konnten keine vernünftige Begründung für die Ausgangssperre feststellen. Weder ist riskantes Verhalten gefährlicher, wenn es nachts ausgeführt wird, noch hört harmloses Verhalten auf harmlos zu sein, wenn es Nacht wird“.

Das Gericht weist darauf hin, dass, wenn es darum geht, bestimmte Verhaltensweisen zu vermeiden, die „aufgrund gesellschaftlicher Gepflogenheiten in der Nacht stattfinden“, die öffentlichen Behörden über andere rechtliche Eingriffsmöglichkeiten verfügen, die weniger schädlich sind.

Der Präsident der Kanarischen Inseln, Angel Victor Torres, rechtfertigte vor einigen Tagen die Forderung nach einer Ausgangssperre. Er führte an, dass „zwischen 00:30 und 6:00 die wirtschaftlichen Auswirkungen minimal sind und die Maßnahme funktionieren würde“.

Derzeit läuft in Spanien eine landesweite Debatte über die Ausgangssperren. Auch in Katalonien, den Balearen und der Valencianischen Gemeinschaft wollen zumindest Teile der Regierungen die Ausgangssperre wieder einführen.

Michael Sprick
Autor:

Micha ist ein Work-and-Travel-Enthusiast. Im Tourismus hat er als Stadtführer in Brüssel und Köln gearbeitet. Mit Reiseuhu News verbindet er seine beiden Leidenschaften Reisen und Journalismus.

Erhalte jeden Tag alle Neuigkeiten: